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Impressum:
Kinderkaufhaus Berlin
Inhaber: André Preylowski
Torstr. 140, 10119 Berlin
Tel.: 030 - 40 05 43 26
Allgemeine Geschäftsbedingungen :
Kinderkaufhaus Berlin
Inhaber: André Preylowski
Torstr. 140
10119 Berlin
Tel.: 030 / 400 54 326
Webhosting - Webdesign - Onlineshops Fax : 030 / 48 63 81 13
Uhlandstr. 19, 13156 Berlin Email: info@kinderkaufhaus-berlin.de
Gerichtstand: Berlin
§ 1 Geltungsbereich,
Definitionen
(1) Kinderkaufhaus-Berlin
Berlin mit Sitz in DE 10405 Berlin bietet im Internet über die Adresse
www.kinderkaufhaus-berlin.de Waren zum Verkauf vorwiegend
an Verbraucher an. Für die Geschäftsbeziehungen
zwischen Kinderkaufhaus-Berlin und den Kunden gelten
ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichende oder diesen AGB entgegenstehende Bedingungen
erkennt Kinderkaufhaus-Berlin nicht an und widerspricht
ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen
der Kunden sind nur gültig, wenn Kinderkaufhaus-Berlin
ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
(2) Kunde im Sinn
dieser AGB ist, wer an Kinderkaufhaus-Berlin über die Internetadresse
www.Kinderkaufhaus-Berlin-berlin.de eine Bestellung aufgibt
oder mit Kinderkaufhaus-Berlin einen Vertrag abschließt.
(3) Verbraucher im
Sinn dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen
noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann.
(4) Kinderkaufhaus-Berlin
behält
sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Über
solche Änderungen wird der Kunde unverzüglich
durch Hinweis auf der Internetseite in Kenntnis gesetzt.
Widerspricht der Kunde nicht binnen eines Monats nach
Veröffentlichung des Hinweises auf der Internetseite
oder gibt er trotz Hinweis auf die geänderten AGB
eine Bestellung ab, gelten die mitgeteilten Änderungen
als vom jeweiligen Kunden angenommen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die auf der Internetseite
www.Kinderkaufhaus-Berlin-berlin.de oder sonstigen
Werbematerialien oder Kundeninformationen enthaltenen
Darstellungen stellen jeweils eine Aufforderung an
den Kunden dar, ein Angebot an Kinderkaufhaus-Berlin
abzugeben. Der Kunde kann seine Bestellung per Internet
durch Ausfüllen der entsprechenden Textfelder, per
Telefon, Telefax oder per E-Mail gegenüber Kinderkaufhaus-Berlin
abgeben.
(2) Nach Erhalt der
Bestellung wird Kinderkaufhaus-Berlin umgehend den
Bestelleingang per E-Mail bestätigen.
Hierin liegt lediglich eine Eingangsbestätigung,
jedoch noch kein Vertragsschluss. Der Vertrag kommt erst
mit der nach der Eingangsbestätigung erfolgenden
Auftragsbestätigung seitens Kinderkaufhaus-Berlin
per E-Mail oder mit der Erbringung der Leistung an den
Kunden zustande.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise enthalten
die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer. Es
gilt jeweils der am Tag der Bestellung gültige Preis, der in
der Bestelleingangsbestätigung nochmals genannt
wird.
(2) Der Kunde gibt
bei der Bestellung an, welche Zahlungsart er wählt (Vorauskasse, Kreditkarte,
Nachnahme). Wählt der Kunde die Nachnahme, fallen
zusätzliche Nachnahmegebühr von 2,00 € an.
Bei Bezahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung der
Kreditkarte nach Versand der Ware.
(3) Die Lieferung
erfolgt auf Kosten des Kunden. Die Lieferung erfolgt
grundsätzlich mit
GP oder per Spedition. Der Versandkostenanteil pro Lieferung
beträgt pauschal 5,00 €. Die angegebenen Gebühren
und Versandkosten gelten nur bei Versand innerhalb Deutschlands,
für Sendungen ins Ausland werden die Versandkosten
nach der Bestellung von uns für das jeweilige Land
berechnet und bei der Eingangsbestätigung mitgeteilt.
§ 4 Liefertermine, Nichtverfügbarkeit
der Ware
(1) Kinderkaufhaus-Berlin
bemüht
sich, die angegebenen Lieferzeiten einzuhalten. Über
Lieferverzögerungen wird Kinderkaufhaus-Berlin den
Kunden unverzüglich informieren.
(2) Kinderkaufhaus-Berlin übernimmt
kein Beschaffungsrisiko. Kinderkaufhaus-Berlin ist berechtigt,
vom Vertrag zurückzutreten, soweit Kinderkaufhaus-Berlin
trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden
Einkaufsvertrages seinerseits die Ware nicht erhält
und Kinderkaufhaus-Berlin weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit
zur Last fällt. Kinderkaufhaus-Berlin wird den Kunden
unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit
der Ware informieren und, wenn Kinderkaufhaus-Berlin
zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich
ausüben. Kinderkaufhaus-Berlin wird dem Kunden im
Fall des Rücktritts die erbrachte Gegenleistung
unverzüglich erstatten.
(3) Stellt Kinderkaufhaus-Berlin
nach Vertragsschluss fest, dass die bestellte Ware
aus rechtlichen Gründen nicht ausgeliefert werden kann, wird Kinderkaufhaus-Berlin
den Kunden unverzüglich informieren. Kinderkaufhaus-Berlin
ist in diesem Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(4) Statt in den
Fällen der Absätze
2 und 3 vom Vertrag zurückzutreten, ist Kinderkaufhaus-Berlin
berechtigt, dem Kunden eine in Qualität und Preis
gleichwertige Ware anzubieten. Kinderkaufhaus-Berlin
wird den Kunden auf den Grund der Ersatzlieferung hinweisen.
Hierzu erhält der Kunde eine Nachricht (in der Regel
per E-Mail) mit dem Angebot der Ersatzlieferung.
(5) Im Falle der
Ersatzlieferung nach Absatz 4 kann der Kunde die ersatzweise
gelieferte Ware innerhalb von einem Monat nach Erhalt
der Ware auf Kosten von Kinderkaufhaus-Berlin zurücksenden, wenn diese
nicht seinen Vorstellungen entspricht. In diesem Fall
wird Kinderkaufhaus-Berlin vom Kunden erhaltene Zahlungen
umgehend nach Rücksendung der Ware erstatten. Im
Interesse einer schnellen Abwicklung sollte der Kunde
seine Bankverbindung bereits bei der Rücksendung
der Ware angeben. Sollte der Kunde die Ware nicht innerhalb
von einem Monat zurückschicken, hat er die erhaltene
Ware zu bezahlen.
§ 5 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung
(1) Die Zahlungsweise richtet sich nach
der vom Kunden bei der Bestellung getroffenen Auswahl.
Bei Zahlung mit Kreditkarte wird die Karte nach Versand
der Ware belastet.
(2) Die Ware bleibt
bis zur vollständigen
Bezahlung Eigentum von Kinderkaufhaus-Berlin. Der Kunde
ist verpflichtet, Kinderkaufhaus-Berlin unverzüglich
bei eventuellen Zugriffen Dritter auf das Vorbehaltsgut
schriftlich zu informieren und den Dritten über
die Rechte von Kinderkaufhaus-Berlin zu unterrichten.
(3) Der Kunde kann
gegenüber Kinderkaufhaus-Berlin
nur mit Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder
rechtskräftig festgestellt sind.
§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher
(§ 13 BGB)
kann er seine Vertragserklä-rung innerhalb von 2
Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief,
Fax, E-Mail) oder - wenn dem Verbraucher die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, bei Lieferung von Waren jedoch
nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger, bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor
Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung
der Informationspflichten des Verkäufers gem. § 312c
Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV,
bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
(§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB) jedoch nicht vor Erfüllung
der Pflichten des Verkäufers gem. § 312e Abs.
1 Satz 1 BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache. Die Belehrung erfolgt bei
Online-Bestellung durch Bestätigung der Kenntnisnahme
der AGBs vor Vertragsschluss. Die Belehrung steht dem
Kunden zum Ausdruck und zur Speicherung auf eigenem Datenträger
als Pdf-Datei zur Verfügung. Mit Ausdruck oder Abspeicherung
als Pdf-Datei auf eigenem Datenträger ist der Textform
genüge getan.
Wird die Belehrung
erst nach Vertragsschluss mitgeteilt, beträgt die Frist zum Widerruf der Vertragserklärung
in Satz 1 einen Monat.
Der Widerruf ist zu richten an:
Kinderkaufhaus Berlin
Inhaber: André Preylowski
Torstr. 140
10119 Berlin
Tel.: 030 / 400 54 326
E-Mail: info@kinderkaufhaus-berlin.de
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen
Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Kann der Kunde uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich
auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen
ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz
für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
vermeiden, indem der Kunde die Sache nicht wie sein Eigentum
in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren
Wert beeinträchtigt. Soweit dieser Hinweis auf die
Wertersatzpflicht gem. § 357 Abs. 3 Satz 1 BGB und
eine Möglichkeit zu ihrer Vermeidung nicht spätestens
bei Vertragsschluss in Textform erfolgt, braucht der
Kunde für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
der Sache keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden.
Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden
abgeholt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn
er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls
ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner
Widerrufserklärung oder der Sache, für den
Verkäufer mit deren Empfang.
(3) Hinweise zur
Rücksendung
Die Rücksendung hat, soweit der Kunde
die Kosten trägt, per freigemachtem Postpaket zu
erfolgen, soweit Kinderkaufhaus-Berlin die Rücksendekosten
trägt, per unfreiem Postpaket. Erfolgt die Rücksendung
unfrei, obwohl der Kunde die Rücksendekosten zu
tragen hat, werden die Rücksendekosten von dem zu
erstattenden Betrag abgezogen. Nicht paketversandfähige
Waren (z.B. schwerer als 30 kg) oder Waren, die von German
Parcel als Sperrgut eingestuft werden, werden auf Kosten
von Kinderkaufhaus-Berlin beim Kunden abgeholt. Mehrkosten
durch Rücksendung mit anderen Transporteuren als
mit German Parcel können nicht berücksichtigt
werden.
Soweit möglich, ist bei einer Rücksendung unter Verwendung der Originalverpackung
der ursprüngliche Lieferzustand wiederherzustellen. Der Kunde hat sämtliche
Unterlagen, insbesondere Bedienungsanleitungen und Garantiekarten, mit zurückzusenden.
Die Ware ist in jedem Fall in einer zum sicheren Transport geeigneten Verpackung,
einschließlich einer stabilen Umverpackung, zurückzusenden.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 7 Gewährleistung und Herstellergarantien
(1) Bei offensichtlichen
Mängeln
der Ware oder Transportschäden ist der Kunde verpflichtet,
diese innerhalb von einem Monat nach Lieferung der Ware
schriftlich, telefonisch, per Telefax oder E-Mail mitzuteilen.
Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung
gegenüber Kinderkaufhaus-Berlin anzuzeigen.
(2) Soweit die gelieferte
Ware mangelhaft ist, sich insbesondere nicht für die vertraglich
vorausgesetzte oder gewöhnliche Verwendung eignet,
stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte
zu. Der Kunde kann nach seiner Wahl Nachbesserung oder
Ersatzlieferung verlangen. Er hat Kinderkaufhaus-Berlin
eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.
Bleibt die Fristsetzung erfolglos, stehen dem Kunden
die weiteren Gewährleistungsrechte zu.
(3) Sämtliche Gewährleistungsansprüche
verjähren, außer bei Vorsatz, innerhalb von
2 Jahren. Die Verjährung beginnt mit Lieferung der
Sache.
(4) Die Gewährleistung erstreckt
sich nicht auf Mängel, deren Ursache auf den Kunden,
insbesondere Anwendungs- und Bedienungsfehler, unsachgemäße
Benutzung, fehlerhafte Montage oder höhere Gewalt
zurückzuführen ist. Für Mängel aufgrund
fehlerhafter Montage stehen dem Kunden allerdings Gewährleistungsrechte
zu, soweit die Montageanleitung fehlerhaft war.
(5) Über die gesetzliche Gewährleistung
hinausreichende Garantien der Hersteller bleiben unberührt.
Die Einzelheiten sind den jeweiligen Garantiescheinen
der Hersteller zu entnehmen.
§ 8 Haftung
(1) Kinderkaufhaus-Berlin
haftet nur für
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht
bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit
und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.
Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung der Höhe
nach jedoch beschränkt auf den vertragstypischen,
bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden.
(2) Die Haftung nach
dem Produkthaftungsgesetz sowie für etwa durch Kinderkaufhaus-Berlin gegebene
Garantien bleibt hiervon unberührt.
§ 9 Datenschutz
(1) Kinderkaufhaus-Berlin
verwendet Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer
Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der
einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze
(BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG)
von Kinderkaufhaus-Berlin gespeichert und verarbeitet.
Ihre Bestelldaten werden gespeichert und Ihnen per E-mail
zugesandt. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht über
das Internet einsehbar.
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung
und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an info@Kinderkaufhaus-Berlin-berlin.de
oder senden Sie Kinderkaufhaus-Berlin Ihr Verlangen per Post oder Fax.
Ihre personenbezogenen Daten werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben.
Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner von Kinderkaufhaus-Berlin,
die zur Bestellabwicklung Daten benötigen (z.B. GP oder Spedition als
Versandunternehmen). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang
der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
Kinderkaufhaus-Berlin setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen
ein, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen,
Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu
schützen. Zahlungsdaten werden verschlüsselt übertragen.
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In unserem Online-Shop werden in sog. Session-Cookies Sitzungsidentifikationsnummern
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(2) Der Kunde erklärt sich mit Abgabe
seiner Bestellung, vor der er nochmals einen Hinweis
auf die Verwendung seiner Daten erhält, mit der
Verwendung seiner personenbezogenen Daten gemäß Absatz
1 einverstanden.
(3) Im Übrigen
verpflichtet sich Kinderkaufhaus-Berlin, die jeweils
geltenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einzuhalten.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Auf das Vertragsverhältnis
findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen
Privatrechts Anwendung.
(2) Änderungen und Ergänzungen
des Vertrages bedürfen der Schriftform. Das gilt
auch für die Änderung und/oder Ergänzung
dieser Klausel.
(3) Sollte eine Bestimmung
dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit
der Bestimmungen im Übrigen unberührt. Die Parteien
werden anstelle der unwirksamen eine angemessene Bestimmung
vereinbaren, die wirtschaftlich dem am nächsten
kommt, was die Parteien gewollt haben, jedoch rechtlich
zulässig ist. Dies gilt auch für etwaige Lücken
des Vertrages.
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